Bürokratischer Wirrwarr: Kombikurse für Flüchtlinge laufen schleppend an

Die Integration der Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung braucht Zeit. Durch die frühe Kombination von Deutschkursen und Berufsvorbereitung wollte die Bundesagentur für Arbeit den langwierigen Integrationsprozess beschleunigen. Doch die dafür im August gestarteten Kombikurse „KompAS“ laufen nur schleppend an. Zwar stehen deutschlandweit mittlerweile 40.543 Plätze zur Verfügung. Doch das Interesse an den Kursen hält sich leider sehr in Grenzen: Von Oktober bis Dezember haben nicht einmal 10.000 Geflüchtete eine solche Maßnahme begonnen, wie eine Anfrage der Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer ergab. Dabei rechnete die Bundesregierung damit, dass bis Jahresende etwa 40.000 Plätze belegt sein würden. Grund für die zögerliche Nutzung seien die zersplitterten Zuständigkeiten für die Kurse, die zum Teil bei der Bundesagentur für Arbeit und zum Teil beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) läge, sagte Pothmer gegenüber der Süddeutschen Zeitung (s. Artikel vom 15. April 2017). "Die Bundesregierung hätte von Anfang an die Zuständigkeit für die Kombikurse in eine Hand legen müssen. Jetzt droht der gute Ansatz der frühzeitigen Kombination von Spracherwerb und Qualifizierung zwischen den Ressort-Egoismen zerrieben zu werden", so die Grüne.

Wegen des bürokratischen Wirrwarrs bei den Zuständigkeiten müssen Träger die jeweiligen Kursanteile getrennt abrechnen - mit dem Jobcenter und mit dem BAMF. Zusätzlich müssen sie für die einzelnen Maßnahmeanteile auch noch die unterschiedlichen Anforderungen in Bezug auf Raumausstattungen und Qualifikation des Personals beachten. Auch die Kursteilnehmer leiden unter den unterschiedlichen Vorschriften etwa bei der Erstattung der Fahrkosten. Einige Flüchtlinge, die bereits einen Integrationskurs begonnen hatten, mussten ihn wieder abbrechen, um am Kombikurs teilnehmen zu dürfen. Andere konnten gar nicht mehr zugelassen werden, weil sie schon zu viele ihrer Integrationskursstunden hinter sich hatten. 

 

Stichwort "KompAS"

  • Um die Arbeitsmarktintegration von Asylbewerbern und Flüchtlingen zu beschleunigen, hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Abstimmung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Maßnahme KompAS (Kompetenzfeststellung, frühzeitige Aktivierung und Spracherwerb) entwickelt. Dabei werden die Integrationskurse des BAMF mit Maßnahmen zur Kompetenzfeststellung und frühzeitigen Aktivierung nach § 45 SGB III kombiniert, indem z.B. vormittags ein Integrationskurs und nachmittags eine flankierende Maßnahme der Arbeitsförderung angeboten werden. Dazu gehören etwa Bewerbungstrainings, Berufsvorbereitungskurse und Jobcoachings. Die Maßnahmedauer liegt zwischen 6 und 8 Monaten.
  • Zielgruppe der Maßnahme sind sowohl Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge, die zum Rechtskreis SGB II gehören als auch Asylbewerber mit einer sogenannten guten Bleibeperspektive, die bereits eine Zulassung des Bundesamtes zur Teilnahme am Integrationskurs erhalten haben. 
  • Im Juli 2016 hatte die Bundesregierung angegeben, dass ab August 30.000 Plätze zur Verfügung stehen sollten und sie bis Jahresende mit 40.000 Maßnahmeeintritten rechne. Die Plätze stehen demnach in angekündigter Zahl bereit, doch die Zahl der tatsächlichen Eintritte in die Maßnahme bleibt weit hinter den Erwartungen zurück: Im Oktober haben 3.257 Flüchtlinge eine KompAS-Maßnahme begonnen, im November 3.027 und im Dezember 3.549. Insgesamt sind das lediglich 9.833