"Grüne auf Tour gegen Rechts"

_{v.l.n.r. Brigitte Pothmer, Gerhard Niessner und Viola von Cramon}

Von Anna Tietze

GOSLAR. „Herzlich willkommen in Goslar“, sagt Susanne Westermeyer von der Leitstelle für Integration am Dienstag und begrüßt Brigitte Pothmer, die Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin der niedersächsischen Grünen. Gemeinsam mit Viola von Cramon-Taubadel, der Bundestagskandidatin im Wahlkreis Goslar-Osterode-Northeim, reiste sie per Auto durch die Landkreise Osterode und Goslar, um sich über Jugendarbeit und das Engagement gegen den Rechtsextremismus zu informieren.

Ein politisches Problem

„Der Anlass meiner Reise ist eher unschön, Schwerpunkt ist das Thema die NPD im Harz“, sagt Pothmer beim Termin in der Kaiserstadt. Rechtsextremismus sei ein Phänomen, das unbedingt als Problem erkannt werden müsse. Erfreulich und lobenswert sei das Engagement in den Kommunen, die sich des Themas längst angenommen hätten.

Für ein NPD-Verbot

Diesen Einsatz gelte es zu fördern, deshalb müsse man sich beim Kampf gegen die NPD und deren Anhänger organisieren und vernetzen. Dazu wolle man sich an Baden-Württemberg ein Beispiel nehmen. „Die haben eine Allianz gegen Rechts gebildet und so etwas brauchen wir in Niedersachsen auch“,sagt Pothmer. „Einzelne Projekte, die nur über zwei, drei Jahre dauern reichen einfach nicht“, meint auch Viola von Cramon-Taubadel. Die Rechten seien Strategen und würden auch in der Politik so vorgehen. Nun müsse eine bessere Strategie her. „Deshalb werden wir uns auch für ein NPD-Verbot starkmachen“, kündigt Pothmer an.

Ein Verbot, das auch Parteifreund Gerhard Niessner aus Vienenburg begrüßen würde. „Mittlerweile bieten die Rechten sogar Nachhilfeunterricht an“, sagt er. Man erkenne sie längst nicht mehr an kahl  geschorenen Köpfen und Springerstiefeln. „Es können jetzt auch die eigentlich doch ganz netten Nachbarn sein“, fügt Pothmer hinzu. Und genau deswegen wünscht sich der Vienenburger Niessner ein Netzwerk und den Austausch mit anderen. Denn „es ist besser, wenn eine Struktur vorgegeben wird, nach der man handeln kann“, sagt er. Allein könne das offensichtliche Problem jedenfalls keiner lösen, die Kommunen benötigen auch die Hilfe vom Bund.

(c) Goslarsche Zeitung

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OSTERODE

Fortführung des Jobcenters Osterode über das Jahr 2010 hinaus gefährdet

Am vergangenen Dienstag besuchte die Kandidatin von Bündnis 90 / Die Grünen im Wahlkreis 53 Goslar / Osterode zusammen mit der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion Brigitte Pothmer, MdB, aus Hildesheim das Jobcenter des Landkreises Osterode. Sie wurden vom Kreistagsabgeordneten und Bad Lauterberger Ratsherren Fritz Vokuhl und weiteren Mitgliedern der Grünen begleitet.

Die Mitarbeiter des Jobcenters informierten über die aktuelle Entwicklung ihrer Arbeit. Brigitte Pothmer begrüßte die aus ihrer Sicht erfolgreiche Arbeit. Dabei stießen insbesondere die Projekte für junge Frauen und Mütter und zur Vermeidung von Maßnahmekarrieren auf das Interesse der Grünen-Abgeordneten.

Brigitte Pothmer stellte das grüne Konzept "DualPlus" vor, mit dem das Recht auf Ausbildung für alle Jugendlichen krisenfest umgesetzt werden soll. Kein Jugendlicher darf mehr ohne Ausbildung ins Berufsleben starten, das ist das grüne Ziel.

Einig waren sich die Mitarbeiter des Jobcenters und die grüne Arbeitsmarktexpertin über die Notwendigkeit eines "Dritten Arbeitsmarktes", der Beschäftigungsmöglichkeiten für  langzeitarbeitslose Menschen bietet.

Mit Sorge bewertete Brigitte Pothmer die ungewisse Zukunft des Osteroder Jobcenters. Wie bei allen Jobcentern und Optionskommunen ist sein Bestand nur noch bis Ende 2010 gesichert, da CDU und CSU im Bundestag aus heiterem Himmel eine notwendige und bereits vereinbarte Verfassungsänderung abgelehnt hatten. Dabei haben nicht sachliche Gründe, sondern ausschließlich parteipolitische Interessen eine Rolle gespielt, kritisierte Pothmer. Ausbaden müssen das die Arbeitssuchende und die Beschäftigten der Jobcenter.  

Pothmer forderte die Union auf, im Sinne der Betroffenen einzulenken und eine Lösung nicht länger zu blockieren, um den Fortbestand auch des Osteroder Jobcenters zu sichern.