"Von der Leyens neue Welt"

Das Bundesarbeitsministerium ist seit Jahrzehnten ein von gewerkschaftsnahen Männern dominierter bürokratischer Koloss eigener Art.

VON GABI STIEF

 

Berlin. Es gibt Abschiedsreden, die provozieren noch Jahre später eine Gegenrede.

Als sich der Parlamentarische Staatssekretär Gerd Andres vor zwei Jahren ein letztes Mal an die Mitarbeiter des Arbeitsministeriums wandte, konnte er sich ein eigenwilliges Lob nicht verkneifen. Auch die Christdemokraten im Hause, so befand der scheidende Sozialdemokrat, seien in der Tiefe ihres Herzens Sozialdemokraten.

CDU-Politiker wie Ralf Brauksiepe nahmen das übel auf. Bei seiner Antrittsrede vor gut drei Wochen ließ der neue Parlamentarische Staatssekretär und damit Nach-Nachfolger von Andres die Versammelten wissen, dass man den Parteifreunden die sozialdemokratischen Neigungen schon austreiben werde. Wie ernst dies Brauksiepe auch gemeint haben mag – die vergangenen Tage hatte man in der Wilhelmstraße 49 in Berlin, wo seit gut 200 Jahren hinter klassizistischen Fassaden Ministerialbürokratie residiert, andere Sorgen. Gestern wurde wieder Abschied genommen.

Der Hesse Franz Josef Jung, gerade einmal vier Wochen im Amt, dankte den Beamten, während die Neue, Ursula von der Leyen, dem scheidenden Jung dankte. Noch nicht einmal zehn Minuten dauerte der interne gemeinsame Auftritt. Sie setze auf das Vertrauen aller Mitarbeiter, sagte von der Leyen und ließ nicht unerwähnt, dass ihr die Behinderten- und die Rentenpolitik besonders am Herzen lägen.

Der Wechsel der 51-Jährigen an die Spitze des Arbeitsministeriums ist nicht überraschend. Dass von der Leyen nach der Wahl nicht sonderlich erfreut war, sich weitere vier Jahre als Familienministerin um Krippen und Elterngeld kümmern zu müssen, gilt als offenes Geheimnis. Sie wollte mehr. Überraschend ist einzig der schnelle Rücktritt von Jung, der nun von der Leyens Aufstieg zu Höherem möglich machte.

Es ist eine Premiere der besonderen Art. Erstmals führt eine Frau eins der größten Bundesministerien, das für rund ein Drittel des Bundesetats verantwortlich zeichnet. Knapp 128 Milliarden Euro werden in der Wilhelmstraße im Jahr ausgegeben. Der größte Brocken – rund 79 Milliarden Euro – steht der Rentenversicherung zu. Knapp 46 Milliarden Euro fließen in die Arbeitsförderung, vom steuerfinanzierten Arbeitslosengeld II bis zu arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Nachgeordnet sind Behörden wie das Bundesarbeitsgericht, das Bundessozialgericht, das Bundesversicherungsamt und die Bundesagentur für Arbeit mit mehr als 100 000 Mitarbeitern. Die Rentenversicherung untersteht wiederum der Rechtsaufsicht des Bundesversicherungsamts.

Noch etwas ist ungewöhnlich: Schaut man sich die Ahnengalerie des Ministeriums an, so wechselte zwar das Parteibuch, aber fast alle Minister – vom Vorsitzenden des christlichen Gewerkschaftsbunds, Anton Storch, über Hans Katzer und Norbert Blüm bis zu Walter Riester – waren tief im Gewerkschaftslager oder in den Sozialausschüssen der CDU verwurzelt. Der Medizinerin Ursula von der Leyen ist das Milieu eher fremd, abgesehen von öffentlichkeitswirksamen Kontakten mit DGB-Chef Michael Sommer, mit dem sie als Ministerin kürzlich noch für familienfreundliche Unternehmen warb.

Dennoch muss das sozialdemokratische Haus keinen Kulturschock fürchten. Auch im Familienministerium hatte die CDU-Ministerin kein Problem damit, die Konzepte ihrer sozialdemokratischen Vorgängerin zu übernehmen und umzusetzen – zeitweilig gegen den vehementen Widerstand ihrer eigenen Partei.

Nicht nur die Kanzlerin traut der Tochter des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht das Amt zu. Sie sei politikerfahren und intelligent, loben selbst Sozialdemokraten. Ihre Lehrjahre als Sozialministerin, wenn auch kurze zwei Jahre, absolvierte sie in Hannover im Kabinett von Christian Wulff. In Berlin erwartet sie ein Apparat von stattlicher Größe, der reibungslos funktioniert. 1157 Mitarbeiter zählt das Ministerium für Arbeit und Soziales; die meisten – exakt 663 – arbeiten nach wie vor am Dienstort Bonn. Hinzu kommen zwei beamtete Staatssekretäre, die als Amtschefs nach innen wirken, und zwei Parlamentarische Staatssekretäre, die Kontakt zur Fraktion halten. Mitarbeiter, die bereits viele Minister haben kommen und gehen sehen, sind überzeugt, dass ein Ressortchef vor allem zwei Eigenschaften mitbringen muss: Er muss fleißig sein und gut zuhören können. Denn letztlich biete das Haus hochkompetente Fachleute, die die Spitze mit Wissen und Konzepten versorgten. Ein Spaziergang sei das Ganze trotzdem nicht. "Jeder war bislang rund um die Uhr im Einsatz."

Und noch etwas hebt die Stimmung an der Wilhelmstraße – trotz der Ängste vor Versetzung, die jeder politische Wechsel mit sich bringt: Von der Leyen ist Sozialpolitikerin, was Jung nicht war. Und die Neue ist populär und auf öffentliche Wirkung bedacht. Davon, so heißt es, könne ein Ministerium nur profitieren. Jeder Auftritt, mit dem die Chefin draußen punkte, lasse auch die Mitarbeiter dahinter besser dastehen. Und schließlich hat das Ministerium schon ganz andere Erschütterungen überstanden. Hoch her ging es im Oktober 2002, als mit Superminister Wolfgang Clement erstmals das Wirtschafts- mit dem Arbeitsministerium vereint wurde. Damals empfingen Beschäftigte des Arbeitsministeriums ihren neuen Chef mit einer Resolution, in der sie klagten, durch die Fusion würden "Arbeitsstrukturen zerstört und Unruhe in die Arbeit getragen". Auf den Fluren war von "feindlicher Übernahme" die Rede.

Mittlerweile streitet man wieder allein, ohne die Liberalen vom Wirtschaftsministerium. Die Aufgaben, die auf die neue Ministerin bereits warten, sind beachtlich. Beim von der FDP ungeliebten Mindestlohn für die Abfallwirtschaft ist eine Verordnung fällig. Außerdem haben die Landesminister in der vergangenen Woche eine Wunschliste vorgelegt: Sie fordern ein Gesetz, das Zeiten der Kindererziehung bei der späteren Rente stärker berücksichtigt, und einen eigenen Regelsatz für Kinder aus Hartz-IV-Familien.

Aber vor allem beim Streit um die Zukunft der Jobcenter setzen die Kommunen, die Länder und die Opposition auf die Neue.Die Arbeitsmarktexpertin der Grünen, Brigitte Pothmer, glaubt an eine schnelle Lösung. Denn der Wechsel bedeute vor allem eins: "Mit Ursula von der Leyen kommt eine Frau ins Amt, der mehr Know-how und Ernsthaftigkeit zugetraut wird.

(c) Hannoversche Allgemeine Zeitung