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Newsletter Januar 2009

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

die jüngsten Zahlen machen deutlich: Die Krise hat den Arbeitsmarkt voll erwischt. Zehntausende fürchten um Arbeitsplatz und Zukunft. Weder Steuergeschenke noch großkoalitionäre "Reförmchen" helfen hier weiter. Was Not tut ist ein Zukunftsprogramm , das Klimaschutz, Bildung und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt und damit Impulse für eine nachhaltige Stabilisierung auf dem Arbeitsmarkt sorgt.

Lesen, schreiben und diskutieren Sie mit mir darüber; zum Beispiel auf der arbeitsmarktpolitischen Tagung am 13./14. Februar in Berlin oder am 5. März im Grünen Salon in Hannover.

Unterschrift Brigitte

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AUS BERLIN

Arbeitsmarktpolitische Tagung

"Flexibel arbeiten - sicher leben" lautet der Titel der arbeitsmarktpolitischen Tagung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grüne am 13. und 14. Februar 2009 in Berlin. Mit dabei: Gesine Schwan, Sascha Lobo, Frank Bsirske, Annelie Buntenbach, Fritz Kuhn, Brigitte Pothmer und viele anderen. Anmeldung und Infos

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Krise am Arbeitsmarkt

Die Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt und die Lage der Beschäftigten stehen im Mittelpunkt der Presseberichterstattung des vergangenen Monats:


Mindestlohn  22. Januar 2009  

Mindestlöhne mit Löchern und Falltüren

Mit den jetzt vom Bundestag verabschiedeten Mindestlohngesetzen lässt die Große Koalition weiter Lohndumping zu. Die historische Chance für eine generelle Lohnuntergrenze in Deutschland ist damit vorerst verpasst.  » mehr



Positionspapier: Bildung und Arbeit in Zeiten der Krise

Um die schlimmsten Folgen der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise produktiv zu bewältigen, schlagen wir Grünen für die kommenden Jahre ein Qualifizierungsprogramm in einer neuen Dimension vor. Es soll nicht nur jedem Einzelnen bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt bieten, sondern darüber hinaus auch den Fachkräftemangel beheben helfen, die Strukturen der Aus- und Weiterbildung modernisieren und dem Prinzip des Lebenslangen Lernens in Deutschland zum Durchbruch verhelfen.  » Positionspapier (pdf)



AutorInnenpapier  22. Dezember 2008  

650.000 Arbeitsplätze durch grüne Energiepolitik

Wichtiger denn je ist es heute, Klimaschutz und Wirtschaftspolitik nicht gegeneinander zu stellen, sondern zusammen zu denken. Der Umwelt-Arbeitsmarkt hat ein enormes Potential. Eine konsequente grüne Energiepolitik würde 650.000 neue Arbeitsplätze schaffen.  » mehr



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AUS NIEDERSACHSEN

Politik des Blankoschecks muss enden

Sowohl für die Schließung des Atommülllager Asse II als auch für den Rückbau der Transrapid-Versuchsanlage im Emsland zahlt der Bund die Zeche in Millionen- und Milliardenhöhe. Mit dieser Vollkasko Politik muss endlich Schluss sein, fordert Brigitte Pothmer in einem »  Interview mit der Nord-West-Zeitung.

Asse  2. Februar 2009  

Regierungsfraktionen und FDP verhindern Parl. Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Missstände in der Asse

Eine Aufklärung der Missstände im maroden Atommülllager Asse ist offensichtlich auch auf Bundesebene nicht gewollt. Das zerstört Vertrauen und nährt den Verdacht, dass das wahre Ausmaß der Probleme mit der Atommüllentsorgung vertuscht werden soll.  » mehr



  30. Januar 2009  
Asse Einlagerungskammer

Brief an Minister Gabriel zur Aufklärung von Gesundheitsrisiken von Asse-Beschäftigten

Die Berichte eines an Leukämie erkrankten ehemaligen Beschäftigten im Atommüllager Asse lassen eklatante Mängel im Arbeitsschutz vermuten. Brigitte Pothmer und Sylvia Kotting-Uhl fordern Minister Gabriel zur aktiven Unterstützung der Aufklärung möglicher Ursachen und Risiken auf.  » mehr



Transrapid Emsland  16. Januar 2009  

Grüne lassen Rückbaukosten-Übernahme des Bundes für Transrapid-Teststrecke rechtlich prüfen

Mit milliardenschweren Fördermitteln wurde die Transrapid-Teststrecke im Emsland gefördert. Nun soll auch der Rückbau der Strecke aus öffentlichen Mitteln und damit vom Steuerzahler bestritten werden, so das Ergebnis unserer Kleinen Anfrage. Das lassen wir rechtlich prüfen.  » mehr



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AUS HILDESHEIM

» "Wer lügt, kann kein Amt übernehmen" (Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 5.02.09)

Die Rehabilitation des Bischofs und überzeugten Holocaust- Leugners Richard Williamson durch den Papst hat vielerorts für Unmut und Protest gesorgt.In Hildesheim schaltete sich auch Brigitte Pothmer in die Diskussion rund um das Verhalten des Vatikans ein.

Fortsetzung Lesetagebuch Jana Wulff-Tröger

Jana Wulff-Tröger ist Teilnehmerin eines internationalen Parlamentspraktikum und lebt seit August 2008 für ein Jahr in Chicago, USA. Für das Programm nominierte sie Brigitte Pothmer. Von ihren Erlebnissen berichtet sie in einem Lesetagebuch.  » mehr



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PRESSE

Jobprogramme der Bundesregierung

Gastbeiträge Pro Mindestlohn


Presse Hildesheim

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BUNTES

Brigitte Pothmer, Bella Block der Grünen?!

Was es mit diesem Titel auf sich hat, lesen Sie hier:
» "Abwrackprämie für Altpolitiker?", Hannoversche Allg. Zeitung, 17. Januar 2009

keine Gewalt fußWettbewerbsbeitrag "Der richtige Standpunkt: Gegen Gewalt an Frauen" prämiert

Am 9.12.08 fand die Mitmachkampagne "Der richtige Standpunkt: Gegen Gewalt an Frauen" in Niedersachsen ihren Abschluss und Höhepunkt. »  Prämiert wurden ausgewählte "Standpunkte". Mit dabei: der Beitrag Brigitte Pothmers.

 

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TERMINE

13./14.2.09 Tagung "Flexibel arbeiten - sicher leben", Berlin
Arbeitsmarktpolitische Tagung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Programm und Anmeldung

5.03.09 "Am Vorabend einer grünen industriellen Revolution? Über die Chance in der Krise",
Grüner Salon der Stiftung Leben und Umwelt der Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen;
Es diskutieren: Ralf Fücks, Vorstand der HBS und Andreas Rinke, Handelsblatt; Moderation Brigitte Pothmer
 » Programm und Anmeldung

26.2.09 Lichterkette Braunschweig - Asse II - Schacht Konrad
Information und Anmeldung zur Demonstration

19.02.09 Bürgersprechstunde, Hildesheim
Information und Anmeldung

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IMPRESSUM

++ Herausgeberin ++

Brigitte Pothmer MdB
Arbeitsmarktpolitische Sprecherin der
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
http://www.pothmer.de

++ V.i.S.d.P. ++
Ilka Dege & Rudi Zimmeck

++ An- und Abmeldung ++
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