Hier hilft nur grün: Grüne Kampagne lädt zum Mitmachen ein

Mit zahlreichen Möglichkeiten zur Beteiligung sind die Grünen in den Bundestagwahlkampf gestartet. Wer schon mal einen Blick auf die neuen Plakate werfen, ein Großflächenplakat vor der eigenen Haustür spenden,  oder Gleichgesinnte in seiner Umgebung finden möchte, ist herzlich eingeladen, dabei zu sein und mitzumachen!  » gruene.de

Ausbildungsbonus – zweifelhaft und teuer

Seit dem 01. Juli 2008 gibt es den Ausbildungsbonus. Er wurde von der Bundesregierung auf den Weg gebracht, um die Zahl der mehr als 300.000 Altbewerberinnen und –bewerber zu reduzieren. Wir haben eine erste Bilanz gezogen und kommen zu einem unerfreulichen Ergebnis.  » mehr

• » Antwort der BR zur Schriftlichen Frage Ausbildungsbonus (pdf)
• » "600 000 Lehrstellen gesucht", Süddeutsche Zeitung, 19.06.09

Sozialer Arbeitsmarkt verkümmert unter Schwarz-Rot

„JobPerspektive“ und „Kommunal-Kombi“ heißen die Programme der Bundesregierung, mit denen ein dringend benötigter sozialer Arbeitsmarkt in Deutschland aufgebaut werden sollte. 200.000 Menschen sollten erreicht werden, doch gerade einmal ein Fünftel hat eine Perspektive bekommen.  » mehr

• » Antwort Kleine Anfrage Sozialer Arbeitsmarkt; Drs. 16/13282 (pdf)
• » "Auf der Stelle. Programme für Langzeitarbeitslose greifen nicht", Tagesspiegel, 7.7.09

Koalition "verschlimmbessert" Kurzarbeit

Grundsätzlich hat sich die Kurzarbeit in der aktuellen Krise bewährt. Viele Betriebe verzichten auf Kündigungen und setzen stattdessen auf Kurzarbeit. Doch jetzt hat die Koalition das Instrument "verschlimmbessert" – Anreize für Qualifizierung werden zurückgenommen, Arbeitgeber mit mehreren Betrieben bevorzugt.  » mehr

Viel Lärm um (fast) nichts

Kurz vor Toreschluss hat die Koalition eine Regelung beschlossen, die flexibel und kurzfristig Beschäftigte wieder den Bezug von ALG I ermöglichen soll. Aber die Neuerung ändert fast nichts und trotz vollmundiger Ankündigungen der Bundesregierung sind nur wenige Bezieher besser abgesichert.  » mehr

Bus fahren für den Mindestlohn

Seit Anfang April 09 machen Berliner Busse Werbung für den Mindestlohn. Teil der Kampagne des DGB sind Busgespräche mit Politikerinnen und Politikern über ihre Position zum Mindestlohn, im Juni mit Brigitte Pothmer.  » mehr

Existenzgründungen: Potentiale werden verschenkt

Als die schwarzrote Koalition die Förderung der Selbständigkeit aus Arbeitslosigkeit 2006 grundlegend verändert hat, haben wir Grünen vor allem die Abschaffung der Ich-AG kritisiert. Neueste Untersuchungen und die Antwort auf eine Kleine Anfrage bestätigen, dass diese Entscheidung ein Fehler war.  » mehr

Zuständigkeiten in der Atomaufsicht bündeln!

Die Zuständigkeiten für die Atomaufsicht in Deutschland gleichen einem Labyrinth. Der neuerliche Störfall im AKW Krümmel zeigt sowohl die Schwächen der föderalen Organisation als auch der bestehenden Regelungen für die Sicherheit von AKW.  » mehr

• » "Sander kontert: Gabriel hat sich disqualifiziert", Neue Osnabrücker Zeitung, 7.07.09

Brigitte Pothmer fordert niedersächsische Spitzenkandidaten zur Unterstützung eines Untersuchungsausschusses zur Asse im Bundestag auf

In einem Brief fordert Brigitte Pothmer die niedersächsischen Spitzenkandidaten für den Bundestag dazu auf, sich im Interesse der Anwohner und BürgerInnen des Landes unmittelbar nach der Wahl für einen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Situation in der Asse einzusetzen.  » mehr

• » "Grüne fordern Asse-Ausschuss im Bundestag", Neue Osnabrücker Zeitung, 19.06.09
• » "Debatte um Asse-Ausschuss auch im Bundestag", Braunschweiger Zeitung, 15.6.09
• » "Akten über Asse", Süddeutsche Zeitung, 15.6.09

Etikettenschwindel in der Asse: Forschungslüge entlarvt

Am 25. Mai hatte Brigitte Pothmer mit weiteren Abgeordneten des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages das Atommülllager Asse II besucht. Wenig später wurde bekannt, dass im offziell als Forschungsendlager deklarierten Schacht Asse in Wirklichkeit überhaupt nicht geforscht wurde.  » mehr

Jugendforum Hildesheim gewinnt dritten Preis in Victor Klemperer Jugendwettbewerb 2009

Für ihren Filmbeitrag mit Nachrichtensendungen, Dokumentationen und Interviews rund um das Grundgesetz erhielten elf Jugendliche aus Hildesheim den dritten Platz in dem bundesweiten Wettbewerb. Im März 09 besuchten sie uns im Bundestag. Wir gratulieren!  » mehr

Auf „Staatsbesuch“ in Berlin

Anfang Juni machte sich die letzte Besuchergruppe dieser Legislaturperiode auf Einladung Brigitte Pothmers aus dem Nordosten Niedersachsens auf den Weg nach Berlin, besuchte ein Ministerium, den Bundestag und kulturelle Schauplätze der Hauptstadt.  » mehr

Der grüne Tübinger Bürgermeister begeistert Hildesheimer für Klimaschutz

"Bei uns ist Klimaschutz zur Bürgerbewegung geworden", sagt Boris Palmer stolz, als er am 18. Juni 09 in Hildesheim aus seinem Buch "Eine Stadt macht blau: Politik im Klimawandel - das Tübinger Modell" vorlas. Ein Vorbild für Hildesheim?  » mehr

Herzlichen Glückwunsch für 25 Jahre "Grüne Heide"!

25 Jahre nach der Gründung der GRÜNEN in Gellersen wurde das Ereignis am 20. Juni 2009 gebührlich gefeiert. Als Geschenk hatte Brigitte Pothmer eine modernisierte Fassung einer Vision aus den fünfziger Jahren im Gepäck:"Grün ist die Heide", neu besetzt mit Renate Künast und Jürgen Trittin.  » mehr