Liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

hier kommt der neue Newsletter für den Januar. Und darum geht's:

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• Die Neujahrsansprache 2011 - dieses Mal als polit-poetische Innovation in Versform (siehe weiter unten). Wir sind gespannt, ob sich die Bundeskanzlerin diese Zeilen zu Herzen nimmt? Besser wärs!
  
• Arbeitsmarktpolitik - Das neue Jahr startet wie das alte geendet ist: Ministerin von der Leyen macht den Arbeitslosen das Leben schwer. Die Jobcenter sollen 2011 mit weniger Geld bessere Leistungen bringen. Das ist jedenfalls die Ansage der Bundesarbeitsministerin. Ob das funktioniert, muss bezweifelt werden. Denn insgesamt hat die Ministerin in ihrem ersten Amtsjahr eine bescheidene Bilanz vorzuweisen. Abgesehen davon geht es gleich nach Neujahr in die Vollen. Die Verhandlungen zu den Hartz-IV-Regelsätzen gehen am Freitag (07.01.) weiter, u.a. mit einer Arbeitsgruppe Mindestlöhne, in der ich für die Grünen an einem guten Gesamtergebnis mitarbeite.

Ihre und Eure

2010 hat sich viel zu wenig bewegt. Daher werden etliche arbeitsmarktpolitische Themen auch im neuen Jahr ein Dauerbrenner bleiben. Beispiel Mindestlohn - dessen Notwendigkeit steigt noch einmal wegen der ab 1. Mai geltenden vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit. Aber auch das Thema Fachkräftemangel kann noch lange nicht ad acta gelegt werden. Es geht also spannend weiter in den Auseinandersetzungen für eine bessere Arbeitsmarktpolitik.

Auch im Wahlkreis starten wir nach dem Jahreswechsel voll durch. Die nächsten Termine für Veranstaltungen, Reisen der Besuchergruppen und die Bürgersprechstunde sind geplant. Und natürlich muss alles, was wir jetzt unternehmen, auch auf die optimale Vorbereitung unserer Partei auf die Kommunalwahlen im Herbst ausgerichtet sein. Aus der guten Stimmung für die Grünen müssen massenweise Stimmen am Wahltag werden. Bei den nächsten Besuchen in den Kreisverbänden sollten wir besprechen, welche Unterstützung es dafür geben kann.

Aktuelle PodCasts von Brigitte Pothmer gibt es zur Debatte über die Einführung eines »Gesetzliches Mindestlohnes« und natürlich: Die alternative Neujahrsansprache. Einfach mal reinschauen und reinhören.

IMPRESSUM

++ Herausgeberin ++

Brigitte Pothmer MdB
Arbeitsmarktpolitische Sprecherin der
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
http://www.pothmer.de

++ Redaktion ++
Fiete Müller

++ V.i.S.d.P. ++
Rudi Zimmeck

++ An- und Abmeldung ++
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