Liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

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• Schreibwettbewerb "Menschen außer Betrieb?" - Was Arbeitslosigkeit und die damit verbundene Ausgrenzung für die Betroffenen bedeutet, ist schwer in Worte zu fassen. Genau das wollen wir aber mit unserem neuen Projekt Schreibwettbewerb "Menschen außer Betrieb?" versuchen. Wir sind neugierig auf Erlebnisse und Gedanken, die in kurzen Geschichten und Gedichten aufgeschrieben wurden. Eine Jury und alle meine Homepage-BesucherInnen können dann dazu ihre Meinung und ihre Stimmen abgeben. Preise gibt es auch – mehr dazu in diesem Newsletter und auf » www.pothmer.de
  
• Wir sagen selbstbewusst Ja zum Atomausstieg! Nach der kontroversen und klugen Debatte auf unserem Sonderparteitag kam es jetzt am Donnerstag der vergangenen Woche zur Abstimmung im Bundestag. Ich habe mit Ja gestimmt, weil dieser Atomaustieg nicht das Verdienst von Union und FDP ist, sondern von uns gemeinsam mit der Anti-AKW-Bewegung und den Verbänden erstritten wurde. Das ist ein großer Erfolg – auch wenn uns das Ergebnis in der Gesamtschau nicht ausreicht. Wir wollen einen Baustopp in Gorleben und eine offene und transparente bundesweite Endlagersuche. Und die Energiewende steht erst am Anfang. Aber jetzt ist Deutschland auf dem richtigen Weg.

Die letzten Wochen und Monate waren für uns alle aufregend, anstrengend und erfolgreich zugleich. Es sieht nicht wirklich so aus, als ob die Politik jetzt in eine große Sommerpause geht. Die Krisen, das Reformversagen und der Zoff in der Bundesregierung spitzen sich eher noch zu. Gleichwohl werden die Ferien für uns alle auch ein paar erholsame Tage bereithalten. Nutzt sie. Denn in Niedersachsen steht schon alles für die Vorbereitung eines großartigen grünen Ergebnisses bei den Kommunalwahlen am 11. September in den Startlöchern. Liebe Grüße, wir sehen uns. Wie heißt doch unser Wahlkampfmotto: Wir machen das klar!

Hier kommt der neue Newsletter für den Juli.

Ihre und Eure

Die Bundesregierung hält an dem Kahlschlag bei der Arbeitsförderung fest und hat ihren Gesetzentwurf zur Instrumentenreform eingebracht. Mit unserem grünen Gegen-Antrag haben wir gleichzeitig unsere Vorstellungen von einer gelungenen Arbeitsmarktpolitik formuliert.

Die Front gegen den Mindestlohn bröckelt. Kürzlich hat sich sogar ein leibhaftiger CSU(!)-Bundestagsabgeordneter für eine gesetzliche Lohnuntergrenze ausgesprochen. Kein Wunder, denn von Mindestlöhnen profitieren alle - die Beschäftigten und auch die Allgemeinheit. Wir arbeiten daran, dass sich diese Erkenntnis weiter durchsetzt.

Im Wahlkreis Hildesheim und im restlichen Niedersachsen sorgt die anstehende Reform des arbeitsmarktpolitischen Instrumentenkastens für Aufregung und Unverständnis bei den zahlreichen Beschäftigungsinitiativen. Das als Reform getarnte Sparprogramm der Bundesregierung kommt nicht gut an. Gibt es reale Chancen für schwer vermittelbare Arbeitslose? Kann unter dem schwarz-gelben Spardruck eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt gelingen? Diese und ähnliche Fragen standen im Mittelpunkt der Gespräche mit Langzeitarbeitslosen, GeschäftsführerInnen und GewerkschaftsvertreterInnen bei den Wahlkreisbesuchen im Juni. Und diese Fragen der sozialen Gerechtigkeit werden auch auf der Tagesordnung stehen, wenn im August eine Rundreise durch Niedersachsen startet.

Terminwünsche hierzu werden während der Sommerpause des Wahlkreisbüros (11.-25.07.) von unserem Berliner Büro unter der Telefonnummer (030) 227-74527 entgegengenommen.

IMPRESSUM

++ Herausgeberin ++

Brigitte Pothmer MdB
Arbeitsmarktpolitische Sprecherin der
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
http://www.pothmer.de

++ Redaktion ++
Fiete Müller, Torsten Fiebig

++ V.i.S.d.P. ++
Rudi Zimmeck

++ An- und Abmeldung ++
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