Liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

Hier kommt der Newsletter für den Februar; mit allem, was war und wird.

• Nicht mehr arbeitslos, aber trotzdem ohne Job – die Arbeitsmarktstatistik bietet bei genauerem Hinschauen manche Überraschung. Alle statistischen Raffinessen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Lage am Arbeitsmarkt nicht so rosig ist wie es auf den ersten Blick scheint. So lautete auch die Bilanz unserer arbeitsmarktpolitischen Veranstaltung im Januar in Berlin: Von einem Arbeitsmarkt für alle sind wir noch weit entfernt. Es fehlen Zugänge und Durchlässigkeit, es hakt an den Schnittstellen, Verantwortung wird abgeschoben und "Nachhaltigkeit" ist in vielen Bereichen noch immer ein Fremdwort. Aber es gibt Konzepte, mit denen diese Probleme behoben werden können. Wir arbeiten weiter daran.  
  

• Vor knapp einer Woche veröffentlichte der Norddeutsche Rundfunk (NDR) eine aktuelle Umfrage des Instituts infratest dimap zur politischen Stimmung in Niedersachsen. Das Ergebnis der Sonntagsfrage lag für die Grünen bei 17 Prozent. Mit anderen Worten: wir können eine Verdoppelung unserer Stimmen im Vergleich zur letzten Landtagswahlen und einen weiteren Zuwachs nach der Kommunalwahl vor fünf Monaten verbuchen. Das ist wirklich mehr als erfreulich. Mehr dazu unter » http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/landtagswahl185.html.
  
  Erstaunliche Erkenntnisse liefert die gleiche Umfrage in Sachen Christian Wulff: 68 Prozent der Befragten bezeichnen den ehemaligen Ministerpräsidenten als nicht ehrlich, 63 Prozent als nicht glaubwürdig und eine Mehrheit bescheinigt ihm, dass er keinen Respekt vor geltenden Gesetzen hat. Zugleich wirkt er aber auf über 70 Prozent der Bevölkerung noch sympathisch. Dazu fällt mir nur ein: Auf mich nicht! Meiner Meinung nach ist Christian Wulff "ein Bundespräsident zum Abgewöhnen". Mehr dazu in meinem » Audio-Podcast »Nachgefragt«.

   

Herzlich, Ihre und Eure

Die Kritik an den Minijobs wächst, denn sie sind nicht nur für viele Menschen (und hier vor allem für viele Frauen) eine berufliche Sackgasse, sie werden – das hat gerade eine jüngst erschienene Untersuchung belegt – darüber hinaus auch noch zur massenhaften Lohndrückerei genutzt. Davon offenbar unbeeindruckt plant die schwarz-gelbe Koalition trotzdem die Ausweitung der geringfügigen Beschäftigung.

In diesem Jahr startet unsere Hildesheimer Veranstaltungsreihe "Fenster zur Straße" am 29. Februar um 19.00 Uhr mit einem Diskussionsabend zum Thema "Damals und heute: Nazis entgegentreten - Der Rechtsterrorismus als neue Dimension". Zu Gast ist Jerzy Montag, rechtspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Er stand auf einer der Listen, die im November 2011 bekannt wurden und auf denen die Rechtsterroristen offensichtlich Namen ihrer Feinde oder potenzieller Opfer vermerkt hatten.

IMPRESSUM

++ Herausgeberin ++

Brigitte Pothmer MdB
Arbeitsmarktpolitische Sprecherin der
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
http://www.pothmer.de

++ Redaktion ++
Fiete Müller, Torsten Fiebig

++ V.i.S.d.P. ++
Rudi Zimmeck

++ An- und Abmeldung ++
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