Kommunal-Kombi als Flop, JobPerspektive gefährdet

Zu den Ergebnissen des Programms Kommunal-Kombi und den Debatten um einen Sozialen Arbeitsmarkt erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Das ständige Herumdoktern an Programmen für Langzeitarbeitslose und die unsäglichen Debatten um Zwangsdienste zeigen, dass der Soziale Arbeitsmarkt endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden muss.

 Der Flop des Kommunal-Kombis war vorprogrammiert, weil klar war, dass die von hoher Arbeitslosigkeit betroffenen Regionen nicht zur Mitfinanzierung des Programms in der Lage sind. Schlecht sieht es auch für das Programm JobPerspektive für besonders schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose aus, weil die Bundesregierung das Geld für die Schaffung der erforderlichen Jobs blockiert. Betroffen sind insgesamt 93 Jobcenter, fast ein Fünftel aller Grundsicherungsstellen. Leidtragende sind die Menschen, die eine Perspektive jenseits des Arbeitslosengelds II brauchen.

Der Soziale Arbeitsmarkt braucht eine verlässliche und dauerhafte Basis. Dafür gibt es ein grünes Modell. Wir wollen, dass die passiven Leistungen, wie das Arbeitslosengeld II, die Kosten der Unterkunft und die Maßnahmekosten in ein Arbeitsentgelt umgewandelt und als Lohn an die im Sozialen Arbeitsmarkt Beschäftigten ausbezahlt wird. Anstelle von Arbeitslosigkeit wird so sinnstiftende und sinnvolle Arbeit finanziert.