
Datum: 1. Juni 2010
Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Mai erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:
Auch wenn der Arbeitsmarkt noch lange nicht über den Berg ist, ist es ein Lichtblick, dass die Arbeitskräftenachfrage wieder steigt. Angesichts dessen könnten die Sparpläne von Ministerin von der Leyen bei der Arbeitsförderung aber zum Bumerang werden. Weniger Qualifizierungsangebote führen zu schlechteren Chancen für Arbeitslose und verschärften das Fachkräfteproblem. Eine positive Arbeitsmarktentwicklung kann damit abgewürgt werden. In der Krise und bei nach wie vor fast fünf Millionen fehlenden Arbeitsplätzen ist Qualifizierung das Gebot der Stunde und nicht die Einstellung der Förderung.
Die schwarz-gelben Pläne lassen jedoch Böses ahnen: Die von der Bundesregierung geplanten Änderungen bei den Zuverdiensten führen zu mehr Arbeitslosengeld II-Beziehern und zu steigenden Kosten. Dadurch verschärft sich der Spardruck im Arbeitsministerium und damit auch die Gefahr, dass sich die Koalition an den Mitteln für die aktive Arbeitsmarktpolitik vergreift.