Bürgerarbeit: Massenstart mit vielen Fragezeichen

Zum Start des Programms Bürgerarbeit erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Mit der Bürgerarbeit startet Bundesarbeitsministerin von der Leyen ein Massenprogramm mit vielen Fragezeichen. 160 000 Arbeitsuchende gehen an den Start, aber nur 34 000 sollen in sechs Monaten das Ziel erreichen und eine Beschäftigung im Sozialen Arbeitsmarkt erhalten. Angesichts des tatsächlichen Bedarfs von rund 400 000 Stellen ist das zu wenig.

Die große Unbekannte ist und bleibt aber die sogenannte Aktivierungsphase. Da die Bürgerarbeit nicht auf Freiwilligkeit setzt, ist zu befürchten, dass versucht wird, die Programmteilnehmer mithilfe von Sanktionen und anderen Mitteln aus dem Arbeitslosengeld II-Bezug zu drängen. Dafür spricht auch, dass die Jobcenter die Aktivierung mit den vorhandenen Bordmitteln bestreiten müssen. Mehr Geld und mehr Personal als im Normalbetrieb sind nicht drin.

Wie unter diesen Bedingungen bessere Integrationserfolge als bisher erzielt werden sollen, bleibt das Geheimnis der Arbeitsministerin.