Brigitte Pothmer, MdB

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31. Januar 2012

Arbeitsmarkt: Probleme bleiben gewaltig, Gründungsförderung eingebrochen

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Wieder über drei Millionen Arbeitslose, davon ein Drittel Langzeitarbeitslose und ein neues Rekordhoch bei der Leiharbeit – darauf können CDU/CSU und FDP wirklich nicht stolz sein; zumal der Beschäftigungszuwachs zu vierzig Prozent im Niedriglohnsektor stattfindet. Hinzu kommt, dass immer mehr Menschen aus der Arbeitslosenstatistik fallen, ohne einen neuen Job gefunden zu haben. Die Probleme am Arbeitsmarkt bleiben gewaltig. Die Entwicklung prekärer Beschäftigung, die Herausforderungen des Fachkräftebedarfs, die statistischen Ungereimtheiten - an keinem Punkt wird die Arbeitsministerin aktiv. Darunter leiden vor allem die Abgehängten, die besonderer Unterstützung bedürfen.

Aber auch hier hat die Ministerin das Gegenteil des Notwendigen getan und massiv die aktive Arbeitsmarktpolitik eingeschränkt. Das macht sich schon im ersten Monat nach dem Kürzungsbeschluss deutlich bemerkbar: Die Gründungsförderung für Arbeitslose ist im Vergleich zum Vorjahr um fast 60 Prozent zurückgegangen, die berufliche Weiterbildung um 55 Prozent. Das ist ein schlechter Auftakt.

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