Ausbildungsbonus – zweifelhaft und teuer

Ausbildungsbonus aufgelegt…

AltbewerberInnen, also Jugendliche, die seit mehr als einem Jahr vergeblich einen Ausbildungsplatz suchen, haben es besonders schwer auf dem Ausbildungsmarkt. Ihre Chance auf eine reguläre Ausbildung sinkt mit jedem Jahr in der Warteschleife. Mehr als 300.000 junge Menschen sind davon betroffen.

Um Abhilfe zu schaffen, wurde von der schwarzroten Bundesregierung der Ausbildungsbonus erfunden. Damit sollten bis Ende 2010 100.000 zusätzliche Ausbildungsplätze entstehen. Arbeitgeber können bei den Arbeitsagenturen einen einmaligen Bonus von 4.000, 5.000 oder 6.000 Euro beantragen, wenn sie einen der betroffenen Jugendlichen ausbilden.

… Länderprogramme eingestellt

Schon bei Einführung des Bonus haben wir Grünen seine Zielgenauigkeit und Reichweite bezweifelt. Eine Anfrage (siehe im Kasten rechts) hat unsere Befürchtungen bestätigt und darüber hinaus belegt: Der Ausbildungsbonus hat andere Programme ersetzt, wodurch seine Ergebnisse weiter geschmälert werden.

Bis Ende Mai wurden bundesweit lediglich rund 14.400 Ausbildungsplätze mit dem Ausbildungsbonus gefördert. Dass alle diese Ausbildungsplätze zusätzlich sind, muss jedoch bezweifelt werden. Denn in mindestens drei Fällen haben Bundesländer den Ausbildungsbonus zum Anlass genommen, eigene Landesprogramme mit derselben oder einer ähnlichen Zielrichtung einzustellen. Es sind dies die Länder Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg.

Beispiel Niedersachsen

Das Land Niedersachsen hat das Programm "2000 mal 2500" mit dem Start des Ausbildungsbonus eingestellt. Mit diesem Programm konnten seit Mitte 2007 in Niedersachsen rund 2000 zusätzliche Ausbildungsplätze für Altbewerber mit einem Zuschuss von jeweils 2.500 Euro eingeworben werden. Finanziert wurde "2000 mal 2500" aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Landes.

Mit dem Ausbildungsbonus, mit dem ein sehr viel höherer Zuschuss verbunden ist, hat das Programm "2000 mal 2500" schlagartig an Attraktivität für die Arbeitgeber verloren. Die Einstellung war insofern folgerichtig. Mit dem Ausbildungsbonus konnten seitdem in Niedersachsen etwa genauso viele Ausbildungsplätze gefördert werden. Die – erheblich höheren - Kosten müssen nun aber die BeitragszahlerInnen der Bundesagentur für Arbeit, also ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen tragen.

Ausbildungsbonus – zweifelhaft und teuer

• Insgesamt bleibt der Ausbildungsbonus meilenweit hinter dem von der Bundesregierung selbst formulierten Ziel – 100.000 Plätze für Altbewerberinnen und –bewerber bis Ende 2010 – zurück. Aber auch die recht mäßigen erreichten Zahlen sind, denn in mindestens drei Fällen wurden entsprechende Landesprogramme eingestellt.
• Ob weitere Landesprogramme für Altbewerber durch den Ausbildungsbonus ersetzt wurden, hat die Bundesregierung vorsichtshalber nicht  untersucht. Aber selbst, wenn das nicht der Fall ist: Der hohe finanzielle Zuschuss, der mit dem Ausbildungsbonus verbunden ist, lässt befürchten, dass es auch in diesen Fällen zu einer Verlagerung von noch bestehenden Programmen hin zum Bonus gekommen ist.
• Unzweifelhaft ist, dass der Ausbildungsbonus teurer als bisherige Programme ist. Ein Ausbildungsplatz wird mit mehr Geld gefördert als zuvor, ohne dass dadurch auch mehr Ausbildungsplätze akquiriert werden. Mit dem Ausbildungsbonus wurden Kosten auf die Beitragszahlerinnen und –zahler verlagert, die zuvor aus dem ESF und aus Steuermitteln getragen wurden.