Landesparteitag Osnabrück: Aus Stimmung für GRÜN Stimmen machen!

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich weiß noch genau, wie  wir  am Wahlabend in die Kameras gejubelt haben, als unsere 10,7Prozent verkündet wurden.

So gut waren wir in Niedersachsen noch nie und so gut waren wir auch im Bund  noch nie.
Wir sind in diesem Wahlkampf wirklich über uns hinausgewachsen.
Dafür möchte ich Euch danken, für die vielen grünen Ideen, für die fabelhafte Zusammenarbeit und für den unermüdlichen Einsatz.
Es hat sich gelohnt.
 "Ein sensationelles Ergebnis" habe ich am Wahlabend zu den Journalisten gesagt. Das stimmte ja auch.

Sensationell ja – trotzdem zu wenig. Denn:

• -         Atomkraftwerke sollen wieder länger laufen und Gorleben soll weiter gebaut werden – das wäre die die Fortsetzung des Asse-Desasters!
• -         Das Soziale und die Bildung werden verlieren. Allein die schwarz-gelben Steuerpläne kosten Niedersachsen bis zu 1,2 Mrd. Euro. Das sind fast 30.000 LehrerInnenstellen oder 200.000 Kitaplätze oder 150.000 Studienplätze.
• -         Es wird keine Mindestlöhne, aber dafür werden die Jobcenter mitten im Krisenjahr 2010 zu Großbaustellen gemacht.
• -         Die Kopfpauschale wird das solidarische Gesundheitssystem zersetzen. 
• -         Und der Kampf gegen den Klimawandel wird auf morgen vertagt.
  
  

Irgendwo stand: mit dieser Regierung sei die Katze im Sack gewählt worden.

Das ist falsch: Mit dieser Regierung ist der Knüppel aus dem Sack gewählt worden.

Und es wird auch unsere Aufgabe sein, dafür zu sorgen, dass er wieder im Sack verschwindet.
Denn für uns sind Zukunft und Spaltung der Gesellschaft unvereinbar.
Deshalb müssen wir Grünen wieder – je eher desto besser – mehr zu sagen und mehr zu entscheiden haben!
Wann, wie und wo die Grünen wieder mit regieren, darf doch aber nicht davon abhängig sein, ob die Sozialdemokraten wieder auf die Beine kommen.

Die Gründung der SPD war die gesellschaftliche Antwort auf die neuen Herausforderungen der beginnenden Industriegesellschaft vor 150 Jahren.

Heute haben wir es mit  ganz anderen Herausforderungen des gesellschaftlichen Umbruchs zu tun. Das hat die Dimension einer ökologischen Revolution.

Und dafür sind wir besser gewappnet als alle anderen Mitbewerber.

Ja,es ist richtig wenn wir regieren wollen müssen wir Bündnisse eingehen.

 Und die wird es mit denen geben, mit denen wir unsere Ziele am besten erreichen können.

Das Abwenden der Klimakrise ist keine Lagerfrage.

Aber zu allererst brauchen wir starke Grüne. Wir  brauchen mehr grünes Wachstum.

Auch wenn es wie ein Widerspruch klingt: die Chancen dafür sind – trotz dieser Regierung – nicht schlecht.
Denn die grünen Ideen für Umweltschutz, Öko und Bio sind längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

Liebe Freundinnen und Freunde,

das grüne Lager wächst. Das Spektrum reicht vom

• -         Biokonsumenten und Windkraftbetreiber
• -         bis weit in die Kirchen,
• -         Gewerkschaften,
• -         in die Wissenschaft und in den Kunstbetrieb
• -         das Handwerk hat grünen Boden und
• -         Wirtschaftszweigen.
   Aber das grüne Lager muss nicht nur größer werden, es muss auch schlagkräftiger werden, wenn es ein Machtfaktor werden soll.

Und dafür müssen wir ein Angebot machen.

Auch dafür sind die Chancen gut:

Viele sind auf der Suche nach neuen politischen Antworten.

Sie wissen, dass weder mit der Anbetung der freien Kräfte des Marktes noch mit der Rückkehr zu einer Politik der 70er Jahre die Herausforderungen der Globalisierung zu meistern sind.

Der ökologische Umbau der Industriegesellschaft sprengt das alte Lagerdenken.
Es geht um die Frage, ob Deutschland eine Industrienation bleiben und gleichzeitig praktisch klimaneutral  werden kann – und damit zum  Anstifter für die Welt.

Der Weg in die nahezu emissionsfreie Zukunft wird kein Spaziergang.

Diesen Weg werden politische Museumswächter wie Rainer Brüderle, und Franz-Josef Jung nicht weisen können.

Dieser Weg erfordert neue Allianzen, muss Unternehmen ebenso einbeziehen wie Gewerkschaften und Umweltverbände.

Der ökologische Umbau der Gesellschaft muss auch von der Mitte getragen werden.

 Liebe Freundinnen und Freunde,
Ohne Zweifel: Deutschland hat die falsche Regierung. Aber das sollte uns nicht entmutigen.
Überlegt mal:
Deutschland hat

• -       eine Frau als Regierungschefin,
• -       ihr Außenminister ist schwul,
• -       der neue Finanzminister ist Rollstuhlfahrer und
• -       der Gesundheitsminister ist gebürtiger Vietnamese.

Was lernen wir daraus?
Toleranz,

• -       Gleichberechtigung und
• -       Chancengerechtigkeit –

Gründungsthemen der Grünen sind auf dem besten Weg zum Mainstream zu werden!
Die Stimmung ist auf unserer Seite. Daraus müssen jetzt Stimmen gemacht werden.

Aus den kulturellen Mehrheiten müssen politische Mehrheiten werden.
Wer grün denkt, fühlt und handelt muss auch grün wählen!

Ja, jetzt geht es darum, Merkel und Westerwelle im Bundestag und

Wulff und die FDP im Landtag zu jagen und zu stellen.

Die brauchen eine Opposition, die klima- und sozialpolitisch weiß, wo es langgeht.

Das können wir. Und zwar besser als SPD und Linke.
Aber parallel zu unseren parlamentarischen Alternativen brauchen wir den neuen Schub auch für die Partei.

• -         Radikaler,
• -         konkreter und
• -         emotionaler wünsche ich mir unsere Arbeit.

Wir sind auf einem guten Weg, eine für immer mehr Menschen wählbare Partei zu werden.

Und das ist angesichts der Probleme zu Hause und in der Welt auch bitter nötig.

Denn die Zukunft wird grün oder gar nicht!