Jobsuchende motivieren statt bestrafen

Im Wortlaut übernommen aus der Leipziger Volkszeitung:

Leipzig. Die Diskussion um den Missbrauch im Hartz-IV-System lenkt nach Meinung der Grünen von den wahren Problemen am Arbeitsmarkt ab. "Arbeitsuchende brauchen vor allem eine passgenaue Unterstützung bei ihren Bemühungen, einen neuen Job zu finden. Statt auf vermeintliche Trittbrettfahrer zu schimpfen, muss die Arbeitsministerin eine gute Betreuung, Beratung und Qualifizierung der Betroffenen sicherstellen", sagte Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer dieser Zeitung. Genau das Gegenteil praktiziere Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aber: "Sie kürzt die Mittel für die Arbeitsförderung. Da wundert es nicht, dass der Konjunkturaufschwung an den Langzeitarbeitslosen vorbeigeht."

Die Arbeitsmarktpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung setze viel zu einseitig auf Druck statt auf Motivation. Das entmutige all diejenigen, die sich trotz etlicher Absagen immer wieder auf ausgeschriebene Arbeitsplätze bewerben würden, so Pothmer weiter. Nicht Sanktionen, Bürokratie und Gängelung, sondern faire Spielregeln, Motivation und Bestärkung müssten die Richtschnur für die Arbeit der Jobcenter werden.

Mehr als 1,4 Millionen Menschen seien seit 2005 ununterbrochen im Arbeitslosengeld-II-Bezug. Dies zeige, dass bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende etwas grundsätzlich falsch laufe.

Gerade Geringqualifizierte und diejenigen, die lange vergeblich einen Arbeitsplatz gesucht hätten, bräuchten gute Qualifizierungen, um wieder Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu haben. Pothmer: "Allein in diesem Jahr wurden aber die Mittel für die Eingliederung Arbeitsuchender um 1,3 Milliarden Euro gekürzt, das sind 20 Prozent des Eingliederungstitels." Geringqualifizierte, Migranten, Menschen mit Behinderungen, Ältere und Frauen - ihre Potenziale würden im Moment nicht genutzt. Sie würden aber gebraucht bei einem weiter ansteigenden Bedarf an Fachkräften.

Die Arbeitsagenturen verhängten im vergangenen Jahr in 828.700 Fällen Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger. Das waren laut Bundesagentur für Arbeit 14 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Rund 102.600 Leistungsbezieher erhielten eine Sanktion, weil sie eine angebotene Stelle abgelehnt hätten.

Andreas Dunte