"Per Zoom ins "Bermuda-Dreieck""

Hildesheim (cwo). Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat gestern die neue Video-Überwachungsanlage der Polizei in Hildesheim in Betrieb genommen. Drei Kameras liefern nun bewegte Bilder vom Hindenburgplatz und der Friesenstraße: mit 30-fachem Zoom, gestochen scharf auch aus großer Ferne.

Im Vorfeld hatte es Kritik an dem Projekt gegeben, das sich das Land Niedersachsen 86 000 Euro kosten lässt. Sie zweifle an dem Nutzen für die Sicherheit und der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit, sagte etwa die Grünen-Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer. Filmaufnahmen könnten keine Polizeistreife ersetzen. Mögliche Straftäter könnten auf andere, nicht kameraüberwachte Orte ausweichen. Ähnlich hatte sich die "Piratenpartei" um ihren Landesvorsitzenden Christian Koch geäußert und für gestern zu einer Demonstration gegen die Kameras aufgerufen. Der Zuspruch fiel jedoch mau aus. Als Schünemann zum Pressetermin an der Schützenwiese vorfuhr, erwarteten ihn gerade einmal zwölf Protestler, darunter der als wandelnde Kamera verkleidete Michael Ebeling vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hannover. Schünemann und Polizeipräsident Hans Wargel sprachen kurz mit Koch, blieben aber unbeirrt. "Die Akzeptanz der Bürger ist enorm", sagte Schünemann und verwies auf Erfahrungen mit vergleichbarer Technik in Braunschweig.

Als Beleg für die Wirksamkeit der Videoüberwachung führten Schünemann und Wargel anschließend Zahlen aus Sarstedt an. Dort überwache die Polizei seit April 2008 die Straßenbahn-Wendeschleife. Vor der Kamera-Installation hätten sich dort durchschnittlich 227 Straftaten pro Jahr ereignet, darunter auch schwere. Im vergangenen Jahr sei die Zahl dann auf 57 gesunken. Zwischen April 2008 und April 2009 habe es sogar nur 45 Straftaten rund um die Tramhaltestelle gegeben. Einen ähnlichen Erfolg erhofft sich die Polizei nun zwischen dem Hindenburg- und dem Pelizaeusplatz. 27 Gastrobetriebe werben hier um Kunden, darunter 15 Gaststätten und fünf Dönerbräter. Immer wieder ist das Kneipenviertel,

das im Volksmund "Bermuda-Dreieck" heißt, durch Straftaten in die Schlagzeilen geraten. Die Polizei verzeichnete für 2007 insgesamt 143 Fälle, im vergangenen Jahr sogar 171. Darunter waren brutale Attacken, etwa, als 2007 ein Disko-Besucher einen anderen auf der Straße mit Tritten gegen den Kopf fast tötete. Erst Anfang Mai soll am PvH ein eifersüchtiger 19-Jähriger versucht haben, einen Nebenbuhler zu erstechen.

Solche Taten wären künftig auf drei Monitoren im Inspektionsgebäude an der Schützenwiese zu sehen. Mit Siemens-Technik live übertragen von drei Kameras, zwei davon montiert auf dem Hotel "Schweizer Hof", eine auf dem Gymnasium Josephinum am Pelizaeusplatz. Alle Geräte sind um 360 Grad schwenkbar, erlauben der Polizei Blicke auf die beiden Plätze sowie die Friesen und die Wollenweberstraße. Fünf Tage lang werden die Daten gespeichert, dann routinemäßig überschrieben – wenn keine Straftat passiert ist.

Auch die Zingel kann überwacht werden. Mühelos zoomt die Polizei Gesichter heran, bei Bedarf bis auf Höhe der 400 Meter entfernten Theaterstraße. Fenster von Büro- oder Privaträumen tauchen auf dem Polizeimonitor grau verkachelt auf, können Schünemann zufolge deshalb nicht eingesehen werden. Die Fronten von Geschäften und Kneipen sind nicht "verblendet". "Niemand geht davon aus, dass hier unsere Bevölkerung überwacht werden soll", sagte Oberbürgermeister Kurt Machens. Er erhoffe sich, dass die Kneipenmeile sicherer werde.

Die von Kritikern geforderten Hinweisschilder auf die Videoüberwachung wollen Polizei und Stadt aber nicht anbringen. "Das ist nicht geplant", sagte Wargel. Auch den Vorwurf der "Piratenpartei", vor der Kamera-Installation hätten Stadt und Polizei das Gespräch mit Gastronomen suchen und andere Präventionskonzepte erarbeiten müssen, wies Minister Schünemann zurück: "Hier geht es um schwere Straftaten, das können Sie mit Sreetworkern nicht in den Griff bekommen."

(c) Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 26.05.09