30.11.2016

Arbeitsmarktlage kein Grund zur Euphorie

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat November erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Die konjunkturelle Lage wirkt sich weiter positiv auf die Arbeitsmarktentwicklung aus. Allerdings besteht kein Anlass zur Euphorie, denn die Arbeitslosigkeit ist höher als es die Statistik ausdrückt. Neben den offiziell 2,53 Millionen Arbeitslosen ist eine weitere Million Menschen ohne Arbeit. Diese Betroffenen werden aber nicht als arbeitslos gezählt, weil sie zum Beispiel in einer Maßnahme sind oder durch Sonderregeln aus der Statistik fallen.

Viele strukturelle Probleme sind immer noch ungelöst. Das belegt die anhaltend hohe Zahl der Langzeitarbeitslosen genauso wie die schlechten Chancen von Arbeitslosengeld-II-Beziehern auf eine neue Beschäftigung. Darüber hinaus hat der Bundesrechnungshof ernstzunehmende Mängel bei der Betreuung von Arbeitsuchenden in den Jobcentern aufgeworfen. In diesen Bereichen ist keine grundlegende Besserung in Sicht, weil Arbeitsministerin Nahles auf reine Feigenblattpolitik setzt. Frau Nahles muss endlich umsteuern. Sie darf sich nicht länger auf eine konjunkturelle Schönwetterlage und statistische Effekte verlassen.

Notwendig sind deutlich mehr Investition in die Arbeitslosen und ihre Fähigkeiten. Dazu gehört auch eine Abkehr von immer neuen Sonderprogrammen. Stattdessen ist ein flexibler Instrumentenkasten erforderlich, mit dem individuelle Integrationsstrategien möglich sind. Auch die Einrichtung eines  Sozialen Arbeitsmarkts für Menschen ohne Perspektive auf dem Arbeitsmarkt ist überfällig. Neben der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen sind in der Arbeitsmarktpolitik viele Herausforderungen zu meistern. Es wird Zeit, dass Ministerin Nahles sich dieser Aufgaben annimmt.

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